AG Bauverträge

Gremienhintergrund/-ziel

Nachdem 1994 die FLL die ersten „Bauverträge im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau“ veröffentlicht hat, dauerte es über 20 Jahre, bis es zu einer 2. Auflage in 2015 gekommen ist.

Nun hat es weniger als 3 Jahre gedauert, bis die Neuauflage notwendig wurde. Grund dafür ist, dass für Verträge, die ab dem 01.01.2018 geschlossen werden, das „Bauvertragsrecht“ als Teil des Werkvertragsrechts seine Wirkung entfaltet. Immerhin hat der Gesetzgeber sich mit einem Bauvertragsrecht fast 120 Jahre Zeit gelassen.

Neben den vielen neuen Regelungen sticht das sogenannte Anordnungsrecht des Auftraggebers hervor, weil es einzigartig ist, dass eine Vertragspartei einseitig einen Vertrag ändern kann. Gleichwohl bildet genau dieses aber die Realität des Bauens viel besser ab, als es das bisherige Werkvertragsrecht konnte. Auch wenn es nun ein Anordnungsrecht gibt, steht das Kooperationsgebot der Vertragspartner im Vordergrund; daher gibt es eine Wartezeit von 30 Tagen, in der sich die Parteien, so wie bei jedem anderen Werkvertrag auch, auf den geänderten Vertrag einigen sollen.

Auch dieses Mal hat der Arbeitskreis versucht, praxisgerechte Regelungen zu finden, die den Interessenausgleich sicherstellen, juristisch einwandfrei sind aber den Praktiker nicht überfordern. Im Ergebnis wird hier ein neuer Mustervertrag zur Verwendung gegenüber Verbrauchern nach BGB unter Einbeziehung des Bauvertragsrechts des § 650 a bis h vorgelegt, damit notwendige und praxisgerechte Vereinbarungen zwischen Privatpersonen und Ausführungsunternehmen des Landschaftsbaus getroffen werden können.

 

Gremienleitung

Prof. Martin Thieme-Hack

Ansprechpartner FLL-Präsidium

Prof. Martin Thieme-Hack

Ansprechpartner FLL-Geschäftsstelle

Sebastian Kramps

 

Gremienpublikationen:

Kontakt & Anfahrt  |  Ihre Anfrage  |  Sitemap  |  Impressum  |  Datenschutz